Internationales Privatrecht (IPR)

In internationalen Aussonderungs-Verhältnissen ist vor allem der Kauf auf Eigentumsvorbehalt anzutreffen. Dabei sind die besonderen Regeln zu beachten und folgende Konstellationen zu unterscheiden:

  • Import
    • Bewegliche Sachen gelangen vom Ausland in die Schweiz (Importkauf mit Eigentumsvorbehalt)
    • Vgl. IPRG 102
  • Export
    • Bewegliche Sachen werden von der Schweiz ins Ausland ausgeführt (Exportverkauf unter Eigentumsvorbehalt)
    • Vgl. IPRG 102

Es ist kurz auf folgendes hinzuweisen:

Als weitere grenzüberschreitende bzw. internationale Aussonderungen sind denkbar:

Weiterführende Literatur

  • HANISCH, Eigentumsvorbehalt im Normenkonflikt, in: FS Anton Heini, Zürich 1995, S. 159 – S. 177
  • HANISCH, Die Wirkung dinglicher Mobiliarsicherungsrechte im grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren, FS-Pierre Lalive, Basel 1993, S. 61 ff.
  • STUMPF, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung im Ausland, 4. Auflage, Heidelberg 1980
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