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Aussonderung

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Checkliste Aussonderung: Klageelemente

Rechtsgebiet:
Aussonderung
Stichworte:
Aussonderung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
  • Definition
    • Klage auf Dritteigentumsausscheidung aus der Konkursmasse
  • Grundlagen
    • SchKG 242 Abs. 2
    • Zivilprozessordnung (ZPO)
  • Wirkung
    • Konkursrechtliche Klage mit Reflexwirkung auf materielles Recht
  • Verfahrensart
    • Aussonderungsverfahren
      • Vgl. KOV 45 – KOV 54
    • Streitwertabhängig
      • Ordentliches Verfahren
        • Vgl. ZPO 219 ff.
      • Vereinfachtes Verfahren bis zum Streitwert von CHF 30‘000
        • Vgl. ZPO 251 e contrario; ZPO 243 Abs. 1
  • Zuständigkeit
    • Gericht am Konkursort
      • Vgl. SchKG 242 Abs. 2
    • Konkursort-Gerichtsstand
      • ausschliesslich und zwingend
  • Legitimation
    • Aktivlegitimation
      • Drittansprecher
    • Passivlegitimation
      • Konkursmasse oder
      • Abtretungsgläubiger in Prozessstandschaft (SchKG 260)
  • Streitwert
    • Wert des Streitgegenstandes
  • Fristen
    • Ansetzung einer 20-tägigen Klagefrist an den Eigentumsansprecher durch die Konkursverwaltung, falls diese die Anerkennung des Aussonderungsanspruchs verweigert (vgl. SchKG 242 Abs. 2)
  • Rechtsbegehren
    • individuell
  • Voraussetzungen
    • Ausgangslage
      • Gewahrsam resp. Mitgewahrsam der Masse
    • Eigentumsansprache
    • Aussonderungsobjekt
    • Aussonderungsgrund
      • Eigentumsrecht
        • Eigentum des Drittansprechers an der Sache resp. Herausgabeanspruch des Dritten
      • Eigentumsvorbehalt
        • Vgl. ZGB 715 f.; IPRG 100 – IPRG 103
      • konkursrechtliche Aussonderungsgründe
        • Vgl. SchKG 201 – SchKG 203
      • auftragsrechtliches Aussonderungsrecht
        • Vgl. OR 401 Abs. 3
    • Prozessvoraussetzungen
      • SchKG
        • Verfügung der Konkursverwaltung mit Klagefristansetzung
      • Zivilprozess
        • Prozessregeln

Vide hiezu:

Aussonderungsklage: Klageelemente

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